Schutz der Grundrechte und -freiheiten und Antiterrorismusgesetz

Der Terrorismus, eine wahre Hydra der Neuzeit, stellt zweifellos eine grundlegende Herausforderung nicht nur für den Rechtsstaat, sondern auch für die internationale Gemeinschaft als Ganzes dar. Nach den Anschlägen auf die beiden Zwillingstürme des World Trade Centers in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 hat diese reale Bedrohung aufgrund ihrer verheerenden Auswirkungen auf die menschliche Sicherheit und die Entwicklung die Staaten der internationalen Gemeinschaft mehr als jede andere Bedrohung der internationalen Sicherheit mobilisiert. Heute hat sich die Bedrohung durch den Terrorismus deterritorialisiert, internationalisiert und globalisiert, und auch der Kampf gegen den Terrorismus wird immer globaler. Diese Verallgemeinerung der Bedrohung ist mehr denn je bewiesen, da kein Staat in einer Welt mit zunehmender gegenseitiger Abhängigkeit behaupten kann, vor einer solchen Bedrohung sicher zu sein. Der Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung - Antonio Maria COSTA - bestätigt diesen Trend, wenn er sagt, dass "der Terrorismus heute keine Grenzen kennt.